Künftig wird unter jugenddelegierte.posterous.com gebloggt.

Effektive Jugendbeteiligung bei Rio+20 ist eine globale Herausforderung, nicht nur wegen der verschiedenen Kulturen, der Sprachbarrieren und der knappen finanziellen Mittel: Einige Jugenddelegierte werden als Teil der Regierungsdelegation Zugang zum Konferenzzentrum haben.

Viele werden sich mit Demonstrationen, Kampagnen und Aktion außerhalb der eigentlichen Verhandlungen für ein starkes Verhandlungserbgebnis stark machen. Viele Jugendliche werden in ihren Heimatländern Druck auf ihre Regierungen ausüben und in Brasilien entsteht gerade eine (Jugend-)Bewegung ungeahnten Ausmaßes.

Wie können wir all das zusammenbringen? Wie passen Massenmobilisierung und die Beteiligung einzelner an den hochkomplexen politischen Prozessen zusammen? Beim Strategietreffen in Mollina entwickeln wir Lösungsansätze für diese Frage und vernetzen Jugendvertreter aus den verschiedenen Zusammenhängen.

Das Strategietreffen findet im Rahmen der University on Youth and Development statt, die jedes Jahr rund 300 junge Menschen zu verschiedenen Arbeitstreffen, Workshops und Seminaren rund um Entwicklungsfragen, Engagement und globales Lernen zusammenbringt.

Regelmäßige Updates gibt’s auf Posterous und auf Twitter: @baex und #uyd2011. Über die große Youth Space-Mailingliste werden außerdem tägliche Zusammenfassungen verschickt.

Auf knappen 8 Seiten erklärt das Briefing Rio+20: Prozesse, Erwartungen und
Beteiligungsmöglichkeiten. Wer etwas mehr über Rio wissen will, ohne sich durch die offiziellen Dokumente und Websites zu ackern, dem sei die Lektüre herzlich empfohlen.

Das Deutsche Nationalkomittee für Internationale Jugendarbeit lädt zu einer Veranstaltung am 30. September in Berlin ein. Außer den Jugenddelegierten zu Rio+20 werden auch Vertreter des Umwelt- und des Entwicklungsministeriums dabei sein, um über den neuesten Stand der Dinge zu informieren.

Mehr Informationen in der Einladung und auf www.d-n-k.org

Auch wenn wir uns manchen Punkten stärkere Ergebnisse (also verbindlichere Vereinbarungen, deutlichere Beschreibung der notwendigen Umsetzungen) gewünscht hätten, waren wir als Jugendvertreter bis dahin doch recht erfolgreich gewesen. Wir hatten viele unserer im letzten Jahr eingebrachten Punkte im Text halten können und auch so manchen neuen Punkt einbringen können – etwa die Bekämpfung von Kinderarbeit im Bergbau oder der Hinweis auf die Bedeutung von Bildung für Nachhaltige Entwicklung.

Bis zum Schluss waren wir in allen offiziellen Verhandlungssitzungen anwesend. Das wurde zunehmend schwierig, da viele strittige Themen hinter verschlossener Tür diskutiert wurden. So gut es ging, verfolgten wir aber alle Diskussionen und Änderungen am Text mit Hilfe selbst entwickelter „Tracking-Systeme“, z.B. in vielspaltigen Excel-Dateien, die über Google Docs nicht nur für jeden jederzeit zur Verfügung standen, sondern auch bearbeitet werden konnten. Das war für unsere Arbeit extrem hilfreich, denn nur so konnten alle jederzeit wissen, für welche Dinge es sich gerade einzusetzen lohnt.

Am Freitagvormittag während einer Rede von Ban Ki-moon fanden wir plötzlich heraus, dass es – anders als vorgesehen – keine reguläre Schlusssitzung der CSD mit Statements der Major Groups geben wird.  Ohne, dass wir es zu diesem Zeitpunkt wussten, bahnte sich das Kommende schon an. Am Nachmittag hörten wir dann, dass es in manchen Themen noch nicht zur Einigung gekommen war und es sich noch hinziehen könnte.

Müde von zwei harten Verhandlungswochen, doch glücklich über das (scheinbar) Erreichte haben wir dann dann gegen Mitternacht das UN-Gelände verlassen. Am Samstagmorgen erfuhren wir dann: Totalblamage! Keine Verhandlungsergebnisse, keinen Text, keine Einigung auf eine Fortsetzung der Verhandlung zu einem späteren Zeitpunkt.

Was in dieser Nacht (und in den Tagen davor) passiert war, darüber können wir nur rätseln. Wie kann es sein, dass die Staaten zwei Jahre lang mit hohem Aufwand einen (ohnehin nicht direkt bindenden) Text diskutieren und am Ende einfach alles platzen lassen?

Allem Anschein nach scheiterten die Verhandlungen inhaltlich an einer Sprachregelung zum israeli-palästinensischen Konflikt und an Finanzfragen. Dazu kommt, dass die CSD ihre Entscheidungen nach dem Konsensprinzip fällt. Mindermeinungen können nicht einfach überstimmt werden – einerseits eine sehr demokratische Idee, auf der anderen Seite schwächt sie die CSD strukturell sehr. Letztendlich fehlte wohl auch der Wille einiger Staaten zu einem Ergebnis zu kommen.

Frustriert sind wir am vergangenen Wochenende wieder zurück nach Deutschland gekommen. Doch diese Frustration wird jetzt schnell in Motivation umschlagen: Wir müssen unseren Regierungen auf die Füße treten, damit Rio+20 im nächsten Jahr nicht zu einem ähnlichen Disaster wird, sondern Reformen der UN-Systeme für Umwelt und nachhaltige Entwicklung durchgesetzt und starke Ergebnisse in Sachen grüner Wirtschaft erzielt werden!

Ausführlicher Bericht & Auswertung des International Institute for Sustainable Development: http://www.iisd.ca/vol05/enb05304e.html

„If we keep on consuming and producing the way we are doing now, we will need two planets by 2050. Fact is, we only have one. „

In the Johannesburg Summit in 2002 governments called for the creation of a ‚10 year framework of programs on sustainable consumption and production – SCP‘ (10YFP). This framework should support regional, national and international initiatives that will accelerate the real shift towards sustainable consumption and production patterns. During the ‚Marrakech process‘ a lot of work has been done to prepare for this framework. The aim was to launch this ‚10 year framework on SCP‘ at CSD 19. You would think that this is logical seeing the fact that governments already agreed on establishing this framework almost 10 years ago. There were however some main issues that needed to be solved:

• How will this framework be organized?
• What programs would be added to the framework and how flexible would this list be throughout these 10 years?
• What will the governance and review system be like?
• How do you differentiate between the responsibilities and needs of developed and developing countries
• How will we get the necessary fundings in times of multiple crises

Main issues, with a lot of major disagreements between EU, US, G77 and other important actors. It took several negotiations during the night and a lot of exhausted negotiators before an agreement was reached. But we can say that this 10YFP will be launched at CSD19, that there will a voluntary trustfund to support developing countries in implementing SCP measures, that there will be a lean secretariat within UNEP and a board that governs the fund, that there is an initial list of programs that will grow larger throughout these 10 years, … One of the programs delegations agreed upon is „sustainable lifestyles and education“. A program that is of course very important for children and youth.

When it comes to changing our current consumption and production patterns, we still lack a sense of urgency. There now is a framework in which we can act. Now our generation needs to step forward and to act because the preceding generations seemed to have failed to do so until now.

Is this the framework what we wanted as major group children and youth? Of course we wanted a lot more. We wanted additonal funding for these programs. We wanted clear indicators on SCP and a roadmap to develop an global indicator that goes beyond GDP. We wanted clearer objectives. We wanted to have full participation of civil society in the governance and review systems. We did not get any of that. But we did get an international framework ! And that is something we could only hope for a few months ago.

Many Thanks for this article to Ward Claerbout, Flemish Youth Representative to UN-CSD.

Update: Unfortunately, this article is no longer up to date. CSD-19 failed completely and there is also no 10YFP on SCP. Upcoming blog articles will focus on what must happen now, especially looking towards Rio+20.

Montag und Dienstag waren „reguläre“ Verhandlungstage. Neu sind die Nachtsitzungen, die gegen 18:30 beginnnen und deren Ende nicht festgelegt ist. Die Kombination aus Müdigkeit und wachsendem Zeitdruck sorgt hier für Verhandlungen, die weniger formal gehalten und dafür konstruktiver & ergebnisorientierter sind. Das heißt aber nicht, das Delegationen nicht mehr auf ihren kontroversen Positionen bestehen, was dazu führt, dass sich die Sitzungen teilweise bis in die frühen Morgenstunden hinziehen.

Seit Mittwochmorgen läuft jetzt das sogenannte „High Level Segment“, zu dem Minister und Staatssekretäre aus vielen Ländern angereist sind. Die Veranstalltungen mit den Ministern sind von symbolischer Art, während die „normalen“ Verhandlungen nebenher weiterlaufen. Sie kommen zwar nicht automatisch schneller voran, jedoch können die Minister im Zweifel Entscheidungen treffen, die über den Verhandlungsrahmen der regulären Delegierten hinausgehen.

Der Mittwoch gestaltete sich aber weniger erfreulich für uns Jugendvertreter: Bei der Eröffnung des High Level Segments konnten wir unser Statement nicht halten. Da einige Staaten ihre Redezeit ziemlich überzogen, hat der Chair die Veranstalltung vor uns Major Groups abgebrochen. Schade, dass er uns noch nicht einmal erwähnt hat.

Der „Multi-stakeholder dialogue on policy options, practical measures and the way forward“ am Nachmittag wurde leider (für uns völlig überraschend) vorzeitig beendet, nachdem alle Staaten und Major Groups der ursprünglichen Redeliste ihre Statements abgegeben hatten. Dabei war diese Session uns als Möglichkeit angepriesen worden, offen Fragen zu stellen, bzw. ein zweites Statement abzugeben.

Indem wir jeder Gelegenheit Statements abgeben, Gespräche mit Delegationen und anderen Major Groups führen und insbesondere in allen Verhandlungen – einschließlich den Nachtsitzungen – anwesend sin, können wir ununterbrochen für unsere Anliegen in den einzelnen Themenfeldern werben und zeigen, wie sehr wir Jugendlichen uns für selbst solch schwierige und manchmal auch unatraktive Themen interessieren und wie sehr uns Nachhaltigkeit in allen Bereichen am Herzen liegt.

Die einzelnen Working Groups sind nun schon bei der zweiten Lesung ihres Textes; es wird über die zuvor eingebrachten Änderungsvorschläge diskutiert. Je nachdem, wie wichtig ein Textabschnittes ist, zieht sich das ziemtlich lange hin. Vor allem, wenn jede kleine Änderung aufgerufen wird – da wird dann auch mal eine halbe Stunde gestritten, ob am Beginn eines Satzes nun „Ensure“ (stärker) oder „Encourage“ (schwächer) stehen soll. Hier zeigt sich dann auch, ob  der Verhandlungsleiter konsequent vorgeht – oder ob er etwa häufiges Springen zwischen den verschiedenen Absätzen zulässt.

Für diese Woche sind die ersten Nachtsitzungen schon angekündigt (das heißt, dass abends nochmal eine Sitzung stattfindet, die ab 18:30 und ohne festgelegtes Ende stattfindet), denn Einigungen über kritische (entscheidende) Punkte wurden in der ersten Woche selten erzielt. Erst in der dritten Lesung werden die Änderungen abgestimmt und es entscheidet sich, ob ein Konsens erreich werden kann. Als Jugendvertreter versuchen wir weiter tapfer, die Abänderung oder Ergänzung einzelner Textstellen zu verändern oder zu ergänzen. Was nicht immer einfach ist, da man immer wissen muss muss, was gerade aktueller Verhandlungsstand ist.

Um wirklich Änderungen erreichen zu können, mussten wir Proritäten setzten. Dabei liegt unser Augenmerk vorallem auf den kritischen Stellen im Text, die wir dann versuchen mit den einzelnen Delegationen zu besprechen. Manchmal gilt es aber auch zuerst herauszufinden, warum bestimmte Änderungen überhaupt gemacht wurden.
Selbst Änderungsanträge zustellen oder uns zu Wort zumelden dürfen wir nicht. Manchmal darf von den Major Groups ein kurzes Statement am Ende einer Sitzung gehalten werden. Die Frage ist aber, ob sich dieses wirklich lohnt, da man es erst in längerer Vorarbeit vorbereiten muss und wir letztlich nicht alleine sind, schließlich gibt es noch acht andere Major Groups (u.a. Frauen, indigene Völker, Gewerkschaften und Industrievertreter), von denen selten mehr als eine aufgerufen wird.

Am Mittwoch beginnt das High Level Segment – Minister und Staatssekretäre reisen an. Das heißt auf der einen Seite, dass nur noch am Montag und Dienstag „normale“ Verhandlungen stattfinden; auf der anderen Seite, dass wir dannach wahrscheinlich keine Änderungen mehr bewirken können. Es bleibt abzuwarten, ob (inoffizielle) Diskussionen der Regierungsvertreter dann zu guten Ergebnissen führen…

Dieser Text erscheint auch auf Facebook.

Die CSD – “Comission on Sustainable Development” ist die Nachhaltigkeitskommission der Vereinten Nationen. Sie wurde in Folge des Weltgipfels 1992 in Rio gegründet und hat das Ziel, die Umsetzung des dort entstandenen Aktionsplans, der Agenda 21, zu erleichtern und internationale Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung zu fördern.

Seit 1993 tagt die CSD jährlich in New York, wo nicht nur VertreterInnen der Nationalstaaten zusammen kommen, sondern auch zivilgesellschaftliche und transnationale Organisationen an dem Treffen teilnehmen – allerdings ohne Stimm- und mit beschränktem Rederecht. Ihre Anwesenheit ist trotzdem äußerst wichtig, denn sie informieren die CSD zum Beispiel über den Stand der Umsetzung der Agenda 21 aus Sicht der Wissenschaft und dem privaten Sektor und gewährleisten eine breite Einbindung der Bevölkerung.

Wie das Thema Nachhaltigkeit selbst sind auch die Themen der CSD sehr vielseitig. Sie werden in Themenblöcken behandelt, die 2003 für die nächsten 14 Jahre festgelegt wurden. Dabei beschäftigt ein Themenkomplex die CSD immer zwei Jahre lang. Im ersten Jahr, der so genannten „review session“, wird eine Bestandsaufnahme gemacht, wobei Hindernisse und Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Ziele von Rio zu diesen Themen analysiert werden, ein Austausch regionaler Erfahrungen stattfindet und der Dialog mit Experten gesucht wird. Den Abschluss dieser Sitzung bildet ein Bericht des Vorsitzenden, der als Grundlage für die CSD im folgenden Jahr dient. Dann geht es an die politische Umsetzung, warum diese Sitzung auch „policy session“ genannt wird.

Das Arbeitsprogramm für 2010 und 2011 sieht Transport, Chemicals, Waste Management, Mining, A Ten Year Framework of Programmes on Sustainable Consumption and Production Patterns vor. Die CSD-19 ist eine „policy session“, es geht also um die politsche Umsetzung und konkrete Handlungsempfehlungen.

Die CSD hat keine Entscheidungsbefugnis. Sie kann lediglich Strategien und Handlungsmöglichkeiten zur Förderung der nationalen, regionalen und internationalen Umsetzung der Agenda 21 vorschlagen. Diese Empfehlungen müssen dann von anderen Institutionen, wie Einrichtungen der UN oder Nationalregierungen angenommen und in ihre Arbeit integriert werden. So verlaufen sich die Ergebnisse der CSD also nicht im Sande, sondern werden als Richtung weisende Meinung der UN weiter verwendet.

Soweit die Grundlagen, die ich hauptsächlich hier entnommen habe. In späteren Artikeln dann mehr zu Rio+20, dem Vorbereitungsprozess und den zu erwartenden (und den erhofften) Ergebnissen.

Beim Youth Blast teilten wir uns außerdem in thematische Lobby-Gruppen auf – schließlich kann sich nicht jeder um alle Themen kümmern. Lena kümmert sich nun schwerpunktmäßig um das Thema Bergbau, obwohl sie eigentlich lieber Abfallmanagement übernommen hätte. Die praktische Notwendigkeit, alle Themen gut abzudecken, hatte aber Vorrang. Felix hatte mehr „Glück“ und koordiniert nun die Arbeit zu Transport.

Am Montagmorgen erarbeiteten wir gemeinsam das Opening Statement der MGCY, in dem wir unter anderem für verbindliche Vereinbarungen für ein Programm zu nachhaltigen Produktions- und Konsumweisen eingetreten sind – inklusive finanziellen Auswirkungen, die natürlich immer das schwierigste Verhandlungsthema sind. Außerdem machten wir deutlich, dass jeder Staat für die Entsorgung (oder besser für das Recycling) seiner Abfälle selbst verantwortlich ist. Leider ist das aber gerade bei Elektronikschrott und anderen gefährlichen Abfällen alles andere als selbstverständlich.

Jeden Tag finden Sitzungen zu bestimmten Themen statt. In den letzten Tagen wurden alle Themen einmal abgedeckt, nun beginnt die zweite Runde. Leider läuft das ganze bisher noch etwas chaotisch ab: Da es von offizieller Seite keine präzisen Ankündigungen gibt, weiß keiner wirklich, wann welche Verhandlungsthemen drankommen. Es kann sein, dass am Tag zuvor angekündigt wurde, dass am nächsten Morgen das Thema Verkehr aufgerufen wird, man aber fünf Minuten vor Sitzungsbeginn herausfindet, dass die Themen getauscht wurden und etwas ganz anderes verhandelt wird. Wir müssen wirklich flexibel sein, um kompetent (und mit den richtigen Leuten) in die einzelnen Veranstaltungen reinzugehen.

Während der Veranstaltungen wird der jeweilige Abschnitt des Verhandlungstext Punkt für Punkt besprochen. Dabei werden von einzelnen Ländern oder Ländergruppen Anmerkungen gemacht. So kann es zum Beispiel sein, dass ein Land einzelne Sätze verändern, bestimmte Wörter ersetzen oder auch ganze Abschnitte löschen möchte. Darüber muss dann verhandelt werden, da natürlich nicht alle Länder der gleichen Meinung sind. So passiert es, dass manchmal zwanzig Minuten darüber diskutiert wird, ob man in dem Abschnitt lieber das Wort „jobs“ oder das Wort „work“ verwenden möchte. Entscheidend wird es dann, wenn bestimmte Aussagen abgeschwächt oder verstärkt werden sollen. Dazu erzählen wir aber ein anderes Mal mehr.

In den einzelnen Themenfeldern gibt es jeweils Staaten und Lobbygruppen, die besonders aktiv sind. Die großen Staatengruppen EU und G-77 (ein Zusammenschluss von Entwicklungsländern der südlichen Hemisphäre) haben sich natürlich vorher abgesprochen. Sie haben jeweils Verhandlungsführer aus einzelnen Mitgliedsländern – beispielsweise Ungarn für die EU und Peru für die G-77. Die anderen Länder aus diesen Staatengruppen halten sich mit Beiträgen meist sehr zurück (wenn sie überhaupt in den Verhandlungen anwesend sind). Außerdem sind Länder wie die Vereinigten Staaten und Kanada, Israel, Australien und Norwegen aktiv, wenn sie von den jeweiligen Themen betroffen sind.

Ein entscheidendes Thema wird das 10-Jahresprogramm zu nachhaltigen Produktions- und Konsummustern sein. (Auf Englisch heißt dieses Monster 10 Year Framework of Programmes on Sustainable Production and Consumption Patters, im Verhandlungsjargon abgekürzt 10YFP SCP). Eine Übersicht, was damit eigentlich gemeint ist und wie die Verhandlungen dazu laufen, werden wir in den nächsten Tagen zusammenstellen.

Links zum Weiterlesen:

• http://twitter.com/#!/search/%23mgcy
• http://www.un.org/esa/dsd/susdevtopics/sdt_transport.shtml
• http://www.un.org/esa/dsd/susdevtopics/sdt_mining.shtml
• http://www.un.org/esa/dsd/csd/csd_pdfs/csd-19/csdtoday/CSD-19%20Today%20for%20Thursday%205%20May.pdf